Allgemeine Geschäftsbedingungen

Welcome Presents Germany
Besondere Geschenke für besondere Menschen

1. Allgemeines

1.1. Die nachfolgenden Allgemeinen Lieferungs- und Zahlungsbedingungen sind Bestandteil aller mit Welcome Presents Germany und seinen Vertretern abgeschlossenen Verträge. Einkaufsbedingungen des Käufers, die nicht ausdrücklich schriftlich anerkannt werden, verpflichten Welcome Presents Germany auch dann nicht, wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen worden ist.

1.2. Alle Angebote sind bezüglich Preis, Menge, Lieferzeit und Liefermöglichkeiten unverbindlich. Geringfügige Abweichungen in Form, Farbe, Gewicht und Material von den ausgegebenen Proben, Mustern und Katalogen bleiben vorbehalten.

2. Auftragsbestätigung

2.1. Mit der Auftragserteilung oder der Annahme der Lieferung erkennt der Käufer die Zahlungs- und Lieferungsbedingungen an.

2.2. Alle Vereinbarungen - auch Abänderungen oder Ergänzungen - bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch Welcome Presents Germany.

2.3. Bei fehlender Auftragsbestätigung gilt die Rechnung als Auftragsbestätigung. Im übrigen gelten die verbindlichen Aufträge des Käufers. Sie gelten als angenommen, wenn nicht innerhalb zwei Wochen anderweitige Mitteilung durch Welcome Presents Germany eingeht.

2.4. Erhält Welcome Presents Germany nach Absendung der Auftragsbestätigung oder Rechnung Kenntnis von einer wesentlichen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Käufers, so kann Welcome Presents Germany entweder die Lieferung von vorheriger Zahlung oder einer sonstigen sachgemäß erscheinenden Sicherheit abhängig machen oder vom Vertrag zurücktreten.

3. Stornierung, Rücktritt, Warenrücknahme

3.1. Kommt der Vertrag auf Wunsch des Käufers zur Aufhebung behält sich Welcome Presents Germany vor, die für Transport-, Lager- und Produktionskosten entstehenden Aufwendungen in Rechnung zu stellen und für den nachgewiesenen Aufwand Schadensersatz zu fordern. Die Höhe des Schadensersatzes wird auf 25% des Auftragswertes des Rechnungsbetrages begrenzt.

4. Preise

4.1. Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten und Katalogseiten dargestellt wurden. Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz Welcome Presents Germany inklusive der zur Zeit gültigen Mehrwertsteuer ohne Kosten für Verpackung und Versand.

5. Lieferung

5.1. Die Lieferzeit (bis vier Wochen) gilt als nur annähernd vereinbart. Zumutbare Teillieferungen auf den Gesamtauftrag bleiben vorbehalten, insbesondere bei nicht lagermäßig geführten Artikeln.

6. Transportrisiko

6.1. Der Versand erfolgt per Nachnahme und auf Gefahr des Käufers. Der Käufer trägt die Gefahr auch dann, wenn aufgrund besonderer Vereinbarungen die Kosten des Versandes von Welcome Presents Germany übernommen werden sollten.

6.2. Das Transportrisiko d.h. die Gefahr eines Verlustes bzw. einer Beschädigung der Ware während der Beförderung, die weder der Absender noch der Empfänger zu vertreten hat, trägt der Empfänger.

6.3. Der Gefahrübergang tritt ab Rampe von Welcome Presents Germany mit der Übergabe der Ware an den Versanddienst ein.

6.4. Bei Verzögerungen, die Welcome Presents Germany nicht zu vertreten hat, geht die Gefahr mit der Anzeige der Versandbereitschaft durch Welcome Presents Germany auf den Käufer über.

7. Lieferzeit und Lieferbedingung

7.1. Die Lieferzeit wird nach Kalenderwochen festgelegt. Der Auslieferungstag in der bestätigten Woche bleibt Welcome Presents Germany vorbehalten.

7.2. Soweit Welcome Presents Germany an der Erfüllung seiner Verpflichtungen durch den Eintritt unvorhersehbarer schwerwiegender Ereignisse gehindert wird, die trotz der nach den Verhältnissen des Einzelfalles zumutbaren Sorgfalt nicht abgewendet werden konnten - gleichgültig ob im Betrieb von Welcome Presents Germany oder bei seinen Lieferanten eingetreten - insbesondere behördliche Eingriffe, Betriebsstörungen, Arbeitskämpfe, Verzögerungen in der Anlieferung wesentlicher Roh- und Hilfsstoffe und anderen Fällen höherer Gewalt, verlängert sich die Lieferzeit in angemessenem Umfang.

Wird durch die vorgenannten Ereignisse die Lieferung oder Leistung unmöglich, so wird Welcome Presents Germany von der Lieferverpflichtung frei, ohne dass der Käufer vom Vertrag zurücktreten oder Schadensersatz verlangen kann. Treten die vorgenannten Hindernisse beim Käufer ein, so gelten die gleichen Rechtsfolgen auch für seine Abnahmeverpflichtung. Die Vertragspartner sind verpflichtet, dem anderen Teil Hindernisse der vorbezeichneten Art unverzüglich mitzuteilen.

7.3. Für Aufträge, für die keine feste Lieferzeit bestätigt werden kann {Abrufaufträge) gilt, wenn nichts anderes vereinbart eine Mindestabruffrist von 30 Tagen.

7.4. Werden Lieferungen, auch solche aus Abrufaufträgen, nicht fristgemäß abgenommen, so ist der Lieferer berechtigt, dadurch entstehende Mehrkosten (z B durch Einlagerung) in Rechnung zu stellen und Schadensersatz zu fordern, der im einzelnen nachgewiesen werden muss.

8. Gewährleistung

8.1. Es wird eine Gewährleistung übernommen, die alle Mängel umfasst die ihre Ursachen im Material, in der Verarbeitung und in der Konstruktion haben. Die Gewährleistung umfasst nicht den natürlichen Verschleiß sowie Schäden, die durch unsachgemäße Behandlung entstehen.

8.2. Gewähr wird nicht für Sonderanfertigungen geleistet, die nach Angabe oder Konstruktionsunterlagen des Auftraggebers hergestellt werden, soweit Mängel aus diesen Angaben oder Konstruktionsunterlagen resultieren.

8.3. Die Gewährleistungshaftung tritt nur ein, wenn der Mangel unverzüglich nach Bekanntwerden Welcome Presents Germany oder einem von Welcome Presents Germany Beauftragten schriftlich mitgeteilt wird. Das beanstandete Produkt soll möglichst umgehend aus der Benutzung gezogen werden.

8.4. Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen, wenn der Käufer die Ware weiter verarbeitet oder veräußert hat, nachdem er den Mangel entdeckt hatte oder hätte entdecken müssen. Gleiches gilt, wenn der Käufer selbst eigenmächtig Ausbesserungsarbeiten ausgeführt hat

9. Mängelrüge

9.1. Branchenübliche technologisch begründete Abweichungen in den Maßen, der Form sowie nicht behebbare, z B in der Natur des Materials liegende Farbabweichungen, berechtigen nicht zu Beanstandungen. Unwesentliche Mängel berechtigen nicht zur Zurückhaltung der Zahlung. Ziffer 12 gilt entsprechend.

9.2. Bei versteckten Mängeln beträgt die Rügefrist sieben Tage seit Entdeckung, längstens jedoch sechs Monate nach Anlieferung der Ware.

9.3. Bei berechtigten Beanstandungen steht Welcome Presents Germany das Recht zu, die Ware entweder nachzubessern oder Ersatzlieferung zu leisten. Dem Käufer steht das Recht zur Wandlung nur dann zu, wenn Welcome Presents Germany bei Vorliegen eines Mangels die Nachbesserung oder Ersatzlieferung in angemessener Frist unterlässt oder diese nicht zur Beseitigung des Mangels führt.

9.4. Rücksendungen dürfen nur mit Einverständnis von Welcome Presents Germany erfolgen. Rücksendungen, die der Käufer zu vertreten hat gehen zu Lasten des Käufers.

10. Eigentumsvorbehalt

10.1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Welcome Presents Germany.

11. Zahlung und Zahlungsverzug

11.1. Rechnungen sind innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum ohne jeden Abzug eingehend bei Welcome Presents Germany zu bezahlen.

11.2. Die Zurückbehaltung von Leistungen des Käufers, soweit sie nicht unmittelbar dem Vertrag zuzuordnen sind, bleibt ausgeschlossen.

11.3. Sind keine besonderen Vereinbarungen getroffen worden, so kann die Lieferung gegen Vorauszahlung oder Nachnahme erfolgen.

11.4. Käufer, die in Zahlungsverzug kommen, sind damit einverstanden, dass Auskünfte darüber an Mitglieder des Bundesverbandes Kunstgewerbe, Geschenkartikel e. V. weitergegeben werden können.

12. Erfüllungsort und Gerichtsstand

12.1. Erfüllungsort für die Lieferung und Zahlung ist der Sitz von Welcome Presents Germany .

12.2. Für alle Rechtsstreitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis und über die Gültigkeit des Vertrages ist ausschließlich das Gericht am Sitz von Welcome Presents Germany zuständig, sofern die Abnehmer Vollkaufleute sind.

13. Schlussbestimmungen

Vertragssprache ist Deutsch.

Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. Welcome Presents Germany und der Kunde werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.

Stand: Oktober 2007